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am 18. Jänner

Universitätsstraße: Wenn Bäume fallen und niemand informiert wird

Josefa Molitor-Ruckenbauer - U5 Bahn-Baustelle Frankhplatz – 50 Bäume fallen – so weit so schlecht. Allerdings erfordern zukunftsweisende Vorhaben oft harte Einschnitte. Das ist nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar ist, dass die Menschen darüber nicht informiert werden. Denn, wenn die Motorsägen kommen und Bäume umgeschnitten werden, tut das weh und ganz besonders im dicht verbauten Gebiet wie bei uns am Alsergrund.

Da braucht es viel Information im Vorhinein, um Verständnis für die Notwendigkeit dieser Maßnahmen zu schaffen. Die Bürger*innen sollen wissen, dass die Fällung von soundsoviel Bäumen notwendig ist, was getan wird, um die Anzahl gering zu halten und auch was für Maßnahmen in der Zukunft gesetzt werden, damit dieses Defizit wieder ausgeglichen wird. Denn in einer Demokratie können wir nur über ausreichend Informationen und Transparenz Vertrauen schaffen.

Das funktioniert bei diesem Bauprojekt offensichtlich nicht. Wir haben versucht uns in der Bezirksvorstehung darüber zu informieren. Denn wir verstehen diese massiven Einschnitte bisher nicht, weil uns die notwendigen Informationen dafür fehlen. Ohne Information über die Planungen ist es schwer nachvollziehbar, dass die Baumrodung die einzig wahre Lösung ist. In der Bezirksvorstehung wird uns gesagt, es gäbe keine Informationen, weil der Bezirk dafür nicht zuständig ist, denn U-Bahnbauprojekte unterlägen dem Eisenbahngesetz und sind daher Bundesangelegenheit.

Nach einem Lauf durch die Institutionen beginnend mit einem Neos-Grünen-Antrag im September, einer höchst unzureichenden Beantwortung dieses Antrages durch die im November noch zuständige Stadträtin Ulli Sima, einer Anfrage bei den Vorsitzenden der Verkehrskommission und des Umweltausschusses und bei der Bezirksvorstehung, bekamen wir immer nur die äußerst unzufriedenstellende Antwort, dass es keine genaueren Informationen gibt, weil das nicht in der Kompetenz des Bezirkes wäre.

Handfeste Informationen über die geplanten Fällungen von 50 (?) Bäumen, mit denen wir unserer Bezirksrät*innen-Pflicht der Kontrolle aber auch der Information an die Bürger*innen nachkommen können, gibt es keine.

Mit viel zähem Nachfragen konnten wir lediglich in Erfahrung bringen, dass diese Planungen und damit verbundenen Rodungsmaßnahmen bereits 2017 (? und das ganz ohne Wissen der Bezirksvorstehung?) entschieden wurden, es ausschließlich 1:1 Nachpflanzungen geben würde, weil das Wiener Baumschutzgesetz da nicht gilt (das wären dann nämlich statt 50 jetzt geplanten Ersatzpflanzungen sicher 180 oder mehr neue Bäume gewesen) und dass offensichtlich die Motorsägen schon in den kommenden Wochen kommen.

Vorinformation über diese Rodungs-Maßnahmen an die Bevölkerung sind offensichtlich nicht vorgesehen.

Nachdem wir im Bezirk leider nicht erfolgreich in unserer Informationssuche waren, wenden wir uns nun an die verantwortlichen Dienststellen und versuchen mittels des Auskunftspflichtgesetzes an die entsprechenden Informationen zu kommen. (siehe Anfragen unten)

Um die Bürger*innen vorzuinformieren und Verständnis für solche einschneidenden Maßnahmen schaffen zu können, ist es dann wahrscheinlich zu spät.

Wir fordern daher für die Zukunft mehr Transparenz auch für zentrale Planungsprozesse und dass die Bezirksvorstehung über derart drastische Eingriffe die Bezirksbevölkerung mutig informiert (auch ohne ‚Zuständigkeit‘).

Transparenz sieht anders aus und
Kimaschutz sieht anders aus!